Ist der GroKo-Vertrag im Bereich Verteidigung verfassungswidrig?

Analyse des Schweigens - Verfassungswidrigkeit des GroKo-Koalitionsvertrages im Bereich Verteidigung? Der Koalitionsvertrag behandelt im Kapitel XII "Deutschlands Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt". Es handelt sich insgesamt um den zweitletzten (!) größeren Gliederungspunkt, die Verteidigung wird gemeinsam behandelt mit Rüstungsexportkontrolle, internationalen Organisationen und z. B. Entwicklungspolitik. Der nachfolgend verlinkte Artikel, erschienen im Behörden…

Weitere „Tafel“ mit Aufnahmestopp

von Simone Baum   Marl/Essen. Weil sie keine Berechtigungsausweise mehr an alleinstehende ausländische Männer vergibt, ist jetzt auch die Tafel in Marl mit Rassismus-Vorwürfen konfrontiert. Die WU-Landesvorsitzende Simone Baum verteidigt unterdessen das Handeln der Essener Tafel. „Dass Alte und Frauen einfach zur Seite geschoben werden, kann in einer zivilisierten Gesellschaft nicht hingenommen werden“, sagte Baum.…

WU-Mitglieder als „Faschisten“ beschimpft

von Simone Baum Düsseldorf. Offenbar ist es am Rande des CDU-Parteitags in Berlin zu Beleidigungen und Übergriffen von Delegierten gegen Mitglieder der WerteUnion gekommen. „Das macht auf erschreckende Art und Weise deutlich, wie weit Teile der CDU inzwischen nach links gerückt sind“, kommentierte die WU-Landesvorsitzende Simone Baum die Vorfälle. Am Rande des Sonderparteitags der CDU…

Nur gemeinsam sind wir stark!

Laut dem stellvertretendem CDU-Bundesvorsitzenden, ArminLaschet, gehört das Konservative nicht zum Markenkern der CDU, die darüber hinaus auch kein Sammelbecken der demokratischen Rechten sei. Hierzu erklärt die Vorsitzende des Landesverbandes Simone Baum: „Seit Gründung der CDU ist der konservative Flügel ein festerBestandteil unserer Partei. Große konservative Persönlichkeiten wieu. a. Karl Carstens, Alfred Dregger, Erwin Teufel, Roland…

Aufgeben ist keine Option

von Stefan Koch Die CDU hat sich am Montag auf ihrem Parteitag mit 97 Prozent für eine erneute Große Koalition ausgesprochen. Aus Sicht eines Konservativen und Befürworter einer Minderheitsregierung ein mehr als enttäuschendes Ergebnis. Dennoch ist Aufgeben keine ernsthafte Option für Konservative in der CDU. Denn bei allem Schatten gab es auf dem Bundesparteitag durchaus…