Die CDU und Deutschland stehen vor einer Schicksalsfrage

Sonntag, 08. März 2020 – Die anstehende Entscheidung über den Parteivorsitz und den Kanzlerkandidaten der CDU ist gleichzeitig eine Entscheidung über den zukünftigen Kurs der wichtigsten Partei der Bundesrepublik und damit auch über Deutschlands Zukunft.
Wenn verhindert werden soll, dass die CDU ihren Status als Volkspartei endgültig verliert und Deutschland seine Zukunftschancen verspielt, ist eine nachhaltige Politikwende zwingend erforderlich.
Deshalb muss der Aufbruch in die Ära nach Merkel, welche durch Aufgabe zahlreicher christdemokratische Positionen, mangelnden Gestaltungswillen und Anhäufen von Hypotheken auf die Zukunft geprägt war, gleichzeitig eine klare Umkehr von bisherigen Fehlentscheidungen und daraus folgenden Fehlentwicklungen sein.
Die WerteUnion sieht eine Politikwende in folgenden Politikfeldern als absolut notwendig an für eine positive zukünftige Entwicklung unseres Landes:
1. Deutliche Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast, besonders für Familien mit Kindern, sowohl als Anreiz für hohe Einkommen, als auch zur Entlastung niedriger Einkommen.
2. Stärkung der Inneren Sicherheit durch konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats gegen jede Art von Extremismus, Terror und Kriminalität.
3. Sicherung einer zuverlässigen und bezahlbaren Stromversorgung für Privathaushalte und Industrie durch Rückkehr zu einem belastbaren Produktionsmix.
4. Konsequente Begrenzung und Steuerung der Einwanderung zum langfristigen Erhalt unserer christlich-europäisch geprägten Gesellschaft.
5. Sicherung der zukünftigen Rentenversicherung durch Ergänzung der Umlagefinanzierung um eine starke kapitalgedeckte Komponente.
6. Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen durch marktwirtschaftliche Steuerungsmechanismen statt durch Verbote und Dirigismus.
7. Gestaltung Europas mit Freiraum statt durch Zentralismus und Bürokratie.
Nur mit einem entsprechenden, klaren Profil und mittels einer offensiven inhaltlichen Auseinandersetzung kann die Union verhindern, zukünftig zwischen den Extremen zerrieben zu werden.

Die Wahlergebnisse in Hamburg und Thüringen haben deutlich gemacht, dass die CDU weder in den Ballungszentren noch in der Fläche noch als richtungsweisende Kraft wahrgenommen wird. In Thüringen erreichte die CDU im Jahr 1999 noch 51 Prozent, in Hamburg noch 47 Prozent im Jahr 2004. Heute liegt sie in beiden Bundesländern gerade einmal auf 12 Prozent. Dies ist leider ein sehr deutliches Signal, dass die CDU die notwendige Profilbildung in den vergangenen Jahren völlig vernachlässigt hat.
Die demnächst anstehende Wahl des Parteivorsitzenden sowie des Kanzlerkandidaten und die daraus resultierende inhaltliche Ausrichtung wird somit zur Schicksalsfrage für die CDU und für Deutschland.