Offener Brief der WerteUnion: Die „taz“ weist linksextremistische Bestrebungen auf

Sehr geehrter Herr Haldenwang,
als Hüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung kommt dem Verfassungsschutz die Aufgabe zu, extremistische Bestrebungen frühzeitig zu erkennen, zu beobachten und unter gebotenen Umständen rechtsstaatliche Maßnahmen einzuleiten.

In Ihrer Erklärung zur Beobachtung des „Flügels“ innerhalb der AfD stellen Sie daher zu Recht fest: „Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln.
Geistige Brandstifter schüren gezielt Feindbilder.“ [1]

Linksextreme Publikationen leiten zur Gewalt auf der Straße an

Mit großer Sorge beobachten wir, dass eine solche geistige Brandstiftung längst nicht nur im rechten, sondern auch im linken politischen Spektrum stattfindet. Während es zurecht einen breiten gesellschaftlichen Konsens gegen Rechtsextremismus gibt, tritt der Linksextremismus in der Öffentlichkeit immer wieder als Objekt einer gefährlichen Verharmlosung auf.

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