Werte erhalten – Spaltung überwinden Pressemitteilung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz

Die WerteUnion Rheinland-Pfalz ruft Bürger und politisch Verantwortliche zu offenem Dialog und zur Besinnung auf demokratische und freiheitliche Grundwerte auf

In wenigen Wochen, am 3. Oktober, feiert Deutschland den 30 Jahrestag der Wiedervereinigung. Ganz im Schatten dieses „großen“ Jubiläums jährte sich am 30. August die Gründung des Landes Rheinland-Pfalz im Jahre 1946. Hier die Überwindung der Teilung unseres Vaterlandes, dort die Schaffung eines neuen Staatsgebildes aus ehemaligen preußischen, bayerischen und hessischen Provinzen zur Überwindung von Kriegsfolgen und Not. Gemeinsam ist beiden Ereignissen dabei, dass sie jeweils den Beginn einer Erfolgsgeschichte des Zusammenwachsens markieren und vom demokratischen und freiheitlichen Willen der überwältigenden Mehrheit des Volkes getragen wurden.
Dieser politische und gesellschaftliche Grundkonsens ist jedoch in den letzten Jahren zunehmend im Schwinden begriffen – eine Entwicklung, die durch die Corona-Krise nun schonungslos offengelegt wird:

Durch die Corona-Krise ist einer Studie zufolge die Gefahr einer weiteren gesellschaftlichen Spaltung weitaus größer geworden. Die Menschen in Deutschland erlebten und bewerteten die Pandemie sehr unterschiedlich, heißt es in einer von der Organisation “More in Common” letzte Woche in Berlin veröffentlichten Studie. Die in dieser Studie beschriebene gesellschaftliche Spaltung hat einen Vorlauf, sie kommt nicht aus heiterem Himmel. So führten politische Entscheidungen aus der Vergangenheit dazu, dass sich große Bevölkerungsanteile nicht mitgenommen oder aber auch überfordert fühlten und sich vom Herrschaftsdenken zunehmend abwandten – die einen laut, die anderen leise oder ganz im Stillen.

Entscheidungen wie die Abschaffung der Wehrpflicht und der Atomausstieg fanden dabei nur noch bedingt eine Akzeptanz durch die Mehrheit. Bei der Migrationspolitik wurden die Gegenstimmen schon deutlicher lauter – den Ängsten und Sorgen von vielen Bürgern begegnete man, indem man sie sämtlich in die rechte Ecke stellte und in der Folge der rechtspopulistischen AfD zum Einzug in die Parlamente verhalf. Trotz eines guten Corona-Managements durch die Bundesregierung gingen vielen Menschen die Maßnahmen zu weit, weswegen sich der aktuelle Protest jetzt bedenklich in weiter Auffächerung entlädt – von weit links bis weit rechts reicht hier das Spektrum, welches ungebremst dazu in der Lage erscheint, eines Tages die ‘Stimmung in der Gesellschaft’ zum Kippen bringen zu können.

An die Stelle der einenden politischen Vision sind ideologische Verhärtung und moralisierender Absolutheitsanspruch einerseits sowie das rein machtpolitisch motivierte „Regieren auf Sicht“ getreten. Zum Wohl unserer Gesellschaft muss diese zunehmende Spaltung bekämpft und überwunden werden. Gerade im Hinblick auf ihre zunehmende gesellschaftliche Vielfalt gehört diese Aufgabe, auch in sozialer Verantwortung, zum Selbstverständnis eines christlichen Menschenbildes. Dem christlich-sozialen Wertebild ist ein opportunes Verhalten rein zum Machterhalt fremd, es lässt sich mit der Konsistenz des christlichen Glaubens nicht vereinbaren. Vielmehr ist ein solch egoistisches Handeln dazu geeignet, dass sich noch mehr Menschen im Land abgehängt anstatt angenommen fühlen.
Wer Ängste und Sorgen ganzer Bevölkerungsschichten als Regierungsverantwortlicher nicht mehr ernst nimmt – wer ausgrenzt anstatt miteinander die offene Diskussion zu suchen – wer den Streit meidet, der enthebt der Demokratie ihre Grundlage – wer aber versucht die Gräben zu überwinden und zu einen, der handelt mit Weitblick und Verantwortung.
Die Werteunion wird daher als Leitbild dieser Aufgabe folgen und versuchen die gesellschaftliche Spaltung zu überwinden, indem die Ursachen hierfür aufgedeckt und beseitigt werden. Dies gilt nicht nur für die Vergangenheit sondern auch für die Zukunft. So muss politisches Handeln immer wieder neu überprüft werden, in wieweit es in der Lage ist, die Gesellschaft zu spalten bzw. eine bereits vorhandene noch zu vertiefen.

WerteUnion e.V.
Landesverband Rheinland-Pfalz

Über die WerteUnion
Die WerteUnion ist die konservative Basisbewegung und am schnellsten wachsende Gruppierung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat bereits etwa 4.300 Mitglieder. Zu den prominenten Mitgliedern zählen u.a. der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen sowie der Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt. Die inhaltliche Ausrichtung der WerteUnion ist in dem 2018 verabschiedeten „Konservativen Manifest“ niedergelegt und fokussiert sich auf fünf Thesen für ein starkes Deutschland:
1. Leistung belohnen und fördern.
2. Europa mit Freiraum gestalten.
3. Einwanderung begrenzen und steuern.
4. Innere und äußere Sicherheit stärken.
5. Rentenreform angehen.