WerteUnion zur gescheiterten Abschiebung in Ellwangen


Der Staat versagt

In einer Landeserstaufnahmeeinrichtung f├╝r Fl├╝chtlinge im baden-w├╝rttembergischen Ellwangen verhindert der massive Widerstand von ├╝ber 100 Fl├╝chtlingen, dass einer der ihren abgeschoben wird.
Die Polizeibeamten mussten sich der ├ťbermacht beugen. Zu diesem Vorfall hat Alexander Mitsch, Vorsitzender der WerteUnion, eine klare Meinung.

ÔÇ×Es ist ja schon ein Unding, dass der Bev├Âlkerung zugemutet wird, mit zehntausenden illegalen Einwanderern zusammen zu leben, die nur mangels Aufnahmebereitschaft der Heimatl├Ąnder hierbleiben
d├╝rfen. Wenn aber die ohnehin geringe Anzahl der Abschiebungen durch solche Gewaltaktionen weiter vermindert wird, dann ist das gef├Ąhrliches StaatsversagenÔÇť, so Alexander Mitsch.

Die Schuld sieht er ausdr├╝cklich nicht bei den Beamten, die den R├╝ckzug angetreten haben: ÔÇ×Die werden sich in Ellwangen genauso im Stich gelassen f├╝hlen, wie die unz├Ąhligen Beamten, die mangels Personal und Ausstattung bei der Verfolgung von Straft├Ątern scheitern. Solche Bilder wie in Ellwangen lassen den B├╝rger berechtigterweise massiv am Gewaltmonopol des Staates zweifeln und ermutigen Gewaltt├Ąter zu weiteren Aktionen dieser Art.ÔÇť

Nicht zuletzt mit Blick auf das Geschehen in Ellwangen fordert Mitsch: ÔÇ×Es ist nicht hinnehmbar, dass im Koalitionsvertrag j├Ąhrlich eine weitere ungesteuerte Einwanderung in der Gr├Â├čenordnung einer Stadt wie Freiburg vorgesehen ist und noch nicht einmal konkrete Ma├čnahmen vorgesehen sind, falls die Einwanderung dar├╝ber hinaus ansteigt. Deshalb muss hier dringend nachgearbeitet werden, um zu verhindern, dass unsere europ├Ąisch-christlich gepr├Ągte Gesellschaft durch die Einwanderung weiter negativ ver├Ąndert wird. Eine wesentliche Ma├čnahme hierzu ist, dass die Bundesregierung endlich f├╝r die Folgen ihrer misslungenen Einwanderungspolitik einsteht und Abschiebungen zuk├╝nftig in die Verantwortung des Bundes ├╝berf├╝hrt.ÔÇť

Die WerteUnion ist der am 25.03.2017 gegr├╝ndete bundesweite Zusammenschluss zahlreicher Mitgliederinitiativen innerhalb von CDU und CSU mit derzeit 15 Landesverb├Ąnden. Ziel ist die
Sch├Ąrfung des konservativen und wirtschaftsliberalen Profils der Unionsparteien.


Die WerteUnion ist der konservative Flügel der CDU/CSU. Sie wurde 2017 als Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union gegründet
und ist in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden vertreten.

Wir wollen konservative und wirtschaftsliberale Kräfte stärker vernetzen und so erreichen, dass die Union wieder verstärkt konservative Positionen vertritt.

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