Ist der GroKo-Vertrag im Bereich Verteidigung verfassungswidrig?


Analyse des Schweigens – Verfassungswidrigkeit des GroKo-Koalitionsvertrages im Bereich Verteidigung?

Der Koalitionsvertrag behandelt im Kapitel XII “Deutschlands Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt”. Es handelt sich insgesamt um den zweitletzten (!) größeren Gliederungspunkt, die Verteidigung wird gemeinsam behandelt mit Rüstungsexportkontrolle, internationalen Organisationen und z. B. Entwicklungspolitik.

Der nachfolgend verlinkte Artikel, erschienen im Behörden Spiegel, Ausgabe Mai 2018, untersucht und bewertet den die Verteidigung betreffenden Teil des GroKo-Vertrages verfassungsrechtlich, völkerrechtlich und im Hinblick auf die internationalen Verpflichtungen Deutschlands.

Der Autor, Karl-Heinz Gimmler, Mitglied des Landesvorstandes Rheinland-Pfalz der WerteUnion, ist Fachanwalt für Steuerrecht, Transport- und Speditionsrecht, Spezialanwalt für Kontraktlogistik- und Logistik-Outsourcing-Recht, Lehrbeauftragter und Oberstleutnant der Reserve der Bundeswehr sowie Mitglied der Wissenschaftskommission im österreichischen Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV).

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