Merkel zum 4.Mal zur Bundeskanzlerin gewählt.

Heute war die Wahl der Angela Merkel zur Bundeskanzlerin.

Die “Bild” Zeitung” schreibt dazu einen ausführlichen Bericht mit einem Kommentar von
dem Bundesvorsitzenden der WerteUnion, Alexander Mitsch. Hier ein Auszug:

„Willkommen, Bundesregierung, das wurde aber auch Zeit!“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Ansprache vor der Ernennung der neuen Minister im Schloss Bellevue.

Und er mahnte: „Um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen. Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren.“

Merkel hatte zuvor auf die Verfassung geschworen, dass sie ihre Kraft „dem Wohle des deutschen Volkes“ widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden werde. Zudem verspricht sie, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen und ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen. Merkel beendet ihren Amtseid mit den Worten „So wahr mir Gott helfe“.

Für Merkel votierten 364 Abgeordnete, das sind 35 weniger Stimmen als die 399 Mandate, über die die große Koalition aus CDU, CSU und SPD verfügt. Gegen die 63-Jährige votierten 315 Abgeordnete, neun enthielten sich.

Und das Ergebnis ist denkbar knapp: Mit den 364 Stimmen für sie liegt Merkel gerade einmal 9 Stimmen über der nötigen Mehrheit von 355 Stimmen. Ein Paukenschlag.

„35 Abgeordnete der Koalition stimmen nicht für Merkel, sie bekommt nur 9 Stimmen mehr als benötigt. Das war knapp und ist ein schlechtes Omen. Diese Koalition hat, nicht nur wegen des unglücklichen Koalitionsvertrags, einen schlechten Start und wird keine dreieinhalb Jahre durchhalten“, urteilte der konservative CDU-Politiker und WerteUnion-Chef Alexander Mitsch.

Als PDF hochladen