Partei „Die Linke“ unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stellen!

Immer wieder weisen Entgleisungen von Politikern der ehemaligen SED darauf hin, dass die Partei immer noch in weiten Teilen eine verfassungsfeindliche Partei ist. Die WerteUnion fordert daher eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz ein.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der WerteUnion, Thomas Jahn: „Die DDR-Staatspartei SED, die sich heute “LINKE” nennt, ist offensichtlich ein Sammelbecken für menschenverachtende Extremisten, die sich beispielsweise daran erfreuen, wenn “in Filmen Deutsche sterben”, so Frau Rabatz, Vorsitzende der „Linksjugend“. Zwar wurde Frau Rabatz nun als Bundestagskandidatin zurückgezogen. Doch wie kann es sein, dass eine Politikerin, die solche unfassbare Hasskommentare verbreitet, Bundessprecherin der Jugendorganisation dieser Partei werden kann! Dieser Vorfall beweist, dass die LINKE eine verfassungsfeindliche Partei ist, die wie die früheren “Organe” der DDR den Bestand Deutschlands, seiner Demokratie und seiner Freiheit massiv bedroht. Wir fordern daher die Innenminister von Bund und Ländern auf, dass nicht nur Unterorganisationen der LINKE, sondern die gesamte Partei wegen offensichtlich extremistischer, verfassungsfeindlicher Bestrebungen durch die Verfassungsschutzbehörden beobachtet und das Einsickern von Mitgliedern dieser Partei in den öffentlichen Dienst verhindert wird. Es wird daher auch Zeit, dass CDU und CSU jedwede Zusammenarbeit mit Parteien beenden, die beispielsweise auf Landesebene, so wie in Thüringen, eine gemeinsame Regierung mit der umbenannten SED gebildet haben.“

 

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