„Politikwechsel für Thüringen“ – Erklärung der WerteUnion Thüringen zur heutigen Veranstaltung mit Dr. Hans-Georg Maaßen in Niederorschel

Thüringen benötigt einen Politikwechsel

• Die Wirtschaft schliddert nicht zuletzt aufgrund linker Anti-Mobilitätspolitik in die Rezession. Thüringen verliert täglich Arbeitsplätze;

• Die Linkspartei vernachlässigt die innere Sicherheit in Thüringen. Die Sicherheitsbehörden können ihrem gesetzlichen Auftrag nicht mehr hinreichend nachkommen. Der Freistaat Thüringen wird zunehmend unsicherer;

• Der Rechtsstaat erodiert. Ramelow & Co. boykottieren nach Recht und Gesetz erforderliche Abschiebungen und wollen sogar am Bund vorbei Einwanderer nach Thüringen lotsen;

• Wir müssen Digitalisierung vorantreiben statt über „digitalen Klassenkampf“ zu schwadronieren und die ohnehin überbürokratisierte DSGVO noch verschärfen zu wollen;

• Wir müssen die Qualität der Bildung in Thüringen auf die anstehenden Herausforderungen ausrichten statt diese als Transport politisch korrekter Meinungen zu verstehen. Alle diese Punkte, die beileibe keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sprechen gegen jegliche Zusammenarbeit der CDU mit der Linkspartei in Thüringen. Wir lehnen eine „Projektregierung“ aus Links und CDU in Thüringen entschieden ab.

Der Thüringer Vorsitzende der WerteUnion RA Christian Sitter erklärt:

„Fassungslos müssen wir miterleben, dass namhafte CDU – Politiker aus Angst, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, lieber Bodo Ramelow den Steigbügel halten wollen. Eine Zusammenarbeit mit der Partei der Altkommunisten und aggressiven Antisemiten wie Inge Höger lehnen wir entschieden ab. Die CDU sollte vielmehr einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten benennen. “

Der Vorsitzende des Regionalverbandes Nordthüringen Dipl.-Ing. Tonio Aschoff ergänzt:

„ CDU und Linke verbindet nichts. Wenn die CDU linke Politik unterstützt, w ird sie damit lediglich das linke Lager und die AfD weiter stärken. Darüber hinaus könnte eine Zusammenarbeit mit den Linken zu einer Spaltung der Union in ganz Deutschland führen. Wir wollen heute Abend im Eichsfeld, dem christdemokratischen Stammland schlechthin, mit Herrn Dr. Maaßen und fast 250 Besuchern ein kraftvolles Signal setzen, dass solche Gedankenspiele schleunigst auf den Müllhaufen der Geschichte gehören.“

Die Thüringer WerteUnion fordert daher die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag auf, keine Gespräche über eine Unterstützung einer von den Linken geführten Minderheitsregierung zu führen, sondern mit einem eigenen Kandidaten ein Zeichen für den dringend benötigten Politikwechsel zu setzen.

Dies ist der beste Weg, die wichtigen Projekte auf den Weg zu bringen, die für das Land notwendig sind.

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