WerteUnion: China-Politik muss Konsequenzen aus der Corona-Krise ziehen

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU und CSU kritisiert die chinesische Informationspolitik zu Corona und fordert eine außenpolitische Neuausrichtung gegenüber der Volksrepublik China

Freitag, 17. April 2020 – Die WerteUnion verlangt von der Bundesregierung sowie der EU-Kommission, die Volksrepublik China zu mehr Informationstransparenz bezüglich der Corona-Pandemie aufzufordern. Die Europäische Union müsse einen freien Zugang zu wissenschaftlichen Erhebungen erhalten. Zudem solle ein freier Austausch von europäischen und chinesischen Fachwissenschaftlern sowie die Erforschung von erregernahen Tieren ermöglicht werden. Hierdurch erhofft sich die WerteUnion neue Erkenntnisse zu COVID-19, die dabei helfen, Impfungen oder Medikamente gegen das Virus zu entwickeln.
• Hinrich Rohbohm, stellvertretender Bundesvorsitzender der WerteUnion, erklärte:

„Das aus Wuhan stammende Corona-Virus hat sich mittlerweile zu einer globalen Pandemie entwickelt. Die Weltwirtschaft steht vor einer schweren Rezession. Dass die chinesische Regierung sich weiterhin intransparent zeigt, was die Untersuchung der Herkunft und initialen Ausbreitung betrifft, ist mehr als beunruhigend. Gerade jetzt wäre es im Interesse aller, wenn Fachleute aus allen betroffenen Ländern frei zu dem Thema forschen und publizieren. Sollte sich die chinesische Regierung weiterhin nicht kooperativ zeigen, muss die deutsche und europäische Außenpolitik daraus spürbare Konsequenzen ziehen.“

Wirtschaftliche Sanktionen sind denkbar
Derzeit steht die chinesische Regierung in der Kritik, „Wissenschaftszensur“ zu betreiben. Laut einem Bericht des Nachrichtensenders CNN schränkt die chinesische Regierung seit kurzem die Veröffentlichung von Fachpublikationen zum Thema COVID-19 ein. Die WerteUnion kritisiert dieses Verhalten scharf und bringt bei weiterer Intransparenz seitens China wirtschaftliche Sanktionen durch die EU ins Spiel. Dies könne in Form einer Einfuhrsteuer für chinesische Produkte in Höhe von 20% erfolgen.

Quellen:
• China unterbindet kritische Forschung zum Ausbruch des Corona-Virus: https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Hat-China-Angst-vor-der-Wahrheit-article21711861.html
• Einschränkung der Corona-Forschung in der Volksrepublik China: https://edition.cnn.com/2020/04/12/asia/china-coronavirus-research-restrictions-intl-hnk/index.html

Pressekontakt:
Felix Schönherr Pressesprecher in Vertretung
WerteUnion e.V. – Bundesverband

Über die WerteUnion
Die WerteUnion ist die konservative Basisbewegung und am schnellsten wachsende Gruppierung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat bereits etwa 4.500 Mitglieder. Zu den prominenten Mitgliedern zählen u.a. der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen sowie der Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt. Die inhaltliche Ausrichtung der WerteUnion ist in dem 2018 verabschiedeten „Konservativen Manifest“ niedergelegt und fokussiert sich auf fünf Thesen für ein starkes Deutschland:

1. Leistung belohnen und fördern.
2. Europa mit Freiraum gestalten.
3. Einwanderung begrenzen und steuern.
4. Innere und äußere Sicherheit stärken.
5. Rentenreform angehen.