WerteUnion: Die Bundeswehr braucht bewaffnete Drohnen

Die konservative Basisbewegung der CDU und CSU setzt sich weiterhin dafür ein, das Verteidigungsressort finanziell und strategisch auszubauen

Mittwoch, 13. Mai 2020 – Die WerteUnion befürwortet die Anschaffung unbemannter Kampfflugzeuge für die Bundeswehr. Die konservative Basisbewegung sieht hierin einen wichtigen Beitrag, um die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu erhalten. Zudem seien bewaffnete Drohnen gut dafür geeignet, militärische und zivile Verluste im Kampfeinsatz zu minimieren.

Sicherheitsvorsorge darf angesichts von Corona nicht vernachlässigt werden
Die konservative Basisbewegung setzt sich darüber hinaus für eine generelle Kehrtwende in der Verteidigungspolitik ein – insbesondere für eine bessere Finanzierung sowie technologische Ausrüstung der Streitkräfte. Aus Sicht der WerteUnion hat sich diesbezüglich vor allem die SPD als Hemmschuh erwiesen. Die Bundeskanzlerin sei dringend dazu aufgerufen, die unter ihrer Kanzlerschaft fortgesetzten Versäumnisse nachzuholen. Bezüglich der TORNADO-Nachfolge begrüßt die WerteUnion hingegen das Handeln der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

• Karl-Heinz Gimmler, Leiter des Arbeitskreises Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Werte-Union, erklärte:

„Die wehrpolitische Versäumnisse der letzten Jahre sind jetzt nicht weniger wichtig geworden, sondern bekommen angesichts der Corona-Situation zusätzliche Bedeutung. Es ist daher grundlegend, die von Deutschland eingegangenen Verpflichtungen gegenüber NATO und EU im Sinne sicherheitspolitischer Solidarität zu erfüllen. Forschung und Beschaffung für die Bundeswehr können in der derzeitigen Situation entscheidend zur wirtschaftlichen Stabilisierung beitragen. Die bereits geplante personelle Stärkung der Bundeswehr bietet ebenfalls Entlastung für den Arbeitsmarkt.“

Die WerteUnion warnt ausdrücklich davor, die Corona-Folgen auf Kosten der militärischen Sicherheitsvorsorge beheben zu wollen. Deutschland müsse seine grundlegende Sicherheitsvorsorge gerade in Zeiten von Corona stärken und dürfe diesbezüglich den militärischen Aspekt nicht vernachlässigen. Dies helfe nicht zuletzt auch bei der Bewältigung von Seuchen und Naturkatastrophen.

Deshalb fordert die WerteUnion die Bundesregierung auf, die folgenden Maßnahmen entschlossen anzugehen:
• Sicherstellung der Finanzierung der Bundeswehr, um die uneingeschränkte Einsatzbereitschaft wiederherzustellen;
• das zu überarbeitende Konzept zur Gesamtverteidigung schnellstmöglich in Kraft zu setzen;
• die nukleare Teilhabe Deutschlands in der NATO durch schnellstmögliche Beschaffung eines Nachfolgemodells des TORNADOS zu gewährleisten und
• durch die beschleunigte Beschaffung bewaffneter unbemannter Flugzeuge (Drohnen) den technologischen Rückstand abzuwenden und die Sicherheit deutscher Soldaten in Frieden und Einsatz zu erhöhen.

Pressekontakt:
Felix Schönherr
Pressesprecher WerteUnion e.V. – Bundesverband

Über die WerteUnion
Die WerteUnion ist die konservative Basisbewegung und am schnellsten wachsende Gruppierung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat bereits etwa 4.500 Mitglieder. Zu den prominenten Mitgliedern zählen u.a. der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen sowie der Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt. Die inhaltliche Ausrichtung der WerteUnion ist in dem 2018 verabschiedeten „Konservativen Manifest“ niedergelegt und fokussiert sich auf fünf Thesen für ein starkes Deutschland:
1. Leistung belohnen und fördern.
2. Europa mit Freiraum gestalten.
3. Einwanderung begrenzen und steuern.
4. Innere und äußere Sicherheit stärken.
5. Rentenreform angehen.