WerteUnion fordert Einhaltung der 2%-Verpflichtung beim Verteidigungsetat

Die WerteUnion, der konservative Flügel der CDU/CSU, fordert anlässlich des 70. Jahrestags des Bestehens der NATO einen größeren Beitrag der Bundesrepublik zur äußeren Sicherheit. In diesem Zusammenhang ist die Einhaltung der 2% Verpflichtung für den Verteidigungsetat notwendig. Verteidigungsministerin von der Leyen muss die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr schnellstens wiederherstellen und im Falle ihres Scheiterns ihr Amt übergeben.

Hierzu erklärte der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch:

„Die WerteUnion betrachtet die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und einen aktiven Beitrag in der NATO und EU als unabdingbar. Deutschland hat durch den mangelnden Schutz seiner eigenen Grenzen insbesondere seit 2015 Zweifel daran aufkommen lassen, seine Bürger wirkungsvoll gegen Sicherheitsbedrohungen von außen schützen zu können.“

Seit dem Nato-Gipfel 2002 hat sich Deutschland immer wieder dazu bekannt und politisch verpflichtet, 2 % des BIP für Verteidigung ausgeben zu wollen. Während viele NATO-Staaten dieses Ziel inzwischen erreichen oder sich ihm annähern, folgen keine Maßnahmen, die den Verbündeten zeigen, dass Deutschland diesen Zusagen Taten folgen lässt.

„Diese Ankündigungspolitik schadet Deutschlands Glaubwürdigkeit in der NATO und in Europa. Die jahrzehntelange Auszehrung der Bundeswehr und der damit verbundene Verfall ihrer Einsatzfähigkeit ist unverantwortlich gegenüber den Soldaten, der deutschen Bevölkerung und unseren Verbündeten. Wir müssen aber unserer Verantwortung für Freiheit und Sicherheit wieder stärker gerecht werden“,

so der Vorsitzende der WerteUnion.
Von der Unionsfraktion im Bundestag erwartet die WerteUnion den notwendigen Druck für entsprechende Maßnahmen und einen angemessenen Verteidigungshaushalt.

Die WerteUnion ist die konservative Basisbewegung und am schnellsten wachsende Gruppierung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat bereits fast 3.500 Mitglieder.

Zu den prominenten Mitgliedern zählen u.a. der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen sowie der Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr.Werner J. Patzelt.

Die inhaltliche Ausrichtung der WerteUnion ist in dem 2018 verabschiedeten „Konservativen Manifest“ niedergelegt und fokussiert sich auf fünf Thesen für ein starkes Deutschland:

  1. Leistung belohnen und fördern.
  2. Europa mit Freiraum gestalten.
  3. Einwanderung begrenzen und steuern.
  4. Innere und äußere Sicherheit stärken.
  5. Rentenreform angehen.

Kontakt: Email:
Homegage: www.werteunion.info

Verantwortlich:
Alexander Mitsch Vorsitzender
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