WerteUnion fordert Revision der Großen Koalition

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU appelliert an die Unionsparteien, gegenüber linker SPD-Politik keine weiteren Zugeständnisse zu machen

Donnerstag, 05. Dezember 2019 – Die WerteUnion lehnt eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrags mit der SPD entschieden ab. Vielmehr müsse sich die Union wieder zu ihrem eigenen Profil bekennen und dieses auch konsequent in der Bundesregierung durchsetzen, notfalls auch gegen den Anbiederungskurs der Bundeskanzlerin an die SPD. Die WerteUnion will eine offene Debatte darüber anstoßen, ob die derzeitige Koalition mit der SPD nach der Neuwahl von deren neuer Parteispitze noch bis zum Ende der Legislaturperiode weiter bestehen kann.
Aus Sicht der WerteUnion steht die Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für eine weitere Linksverschiebung des Koalitionspartners. Hierdurch werde es für die Unionsparteien unmöglich, weitere Kompromisse einzugehen, nur um die Koalition weiter aufrecht zu erhalten.

Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion, stellt hierzu fest:

„Die Entscheidung der SPD, sich von der sogenannten Großen Koalition zu distanzieren, eventuell diese zu beenden, wird eine Richtungsentscheidung für die Union. In ihr liegt aber auch eine große Chance. Statt weitere faule Kompromisse wie bei der Grundrente einzugehen, muss die Union wieder ihr Profil schärfen – als Partei für Rechtsstaat, Sicherheit, Eigenverantwortung und Leistung. Die WerteUnion appelliert deshalb an alle Entscheidungsträger in CDU und CSU, wieder mutig und präzise für unsere Positionen einzutreten.“

Hinrich Rohbohm, stellvertretender Bundesvorsitzender der WerteUnion, ergänzt:

„Die WerteUnion hat schon bei Amtsantritt der Großen Koalition davor gewarnt, dass diese gerade nicht zu Stabilität führen, sondern vielmehr die politischen Ränder stärken und die Volksparteien CDU, CSU und SPD weiter erodieren lassen wird. Leider hat sich diese Prognose bewahrheitet und auch unsere Befürchtungen bezüglich der Wahl-und Umfrageergebnisse sind eingetreten. Die Unionsparteien stehen jetzt vor einer grundlegenden Entscheidung. Entweder lassen sich für den bloßen, kurzfristigen Machterhalt der Kanzlerin weitere Zugeständnisse abringen – oder sie stellen sich selbstbewusst für die Zukunft neu auf. Wir bevorzugen klar die letztere Variante.“

Pressekontakt:
Ralf Höcker
Pressesprecher WerteUnion e.V. – Bundesverband
+49 221 933 191 0, presse@werteunion.info

Als PDF hochladen