WerteUnion fordert Verbot von Symbolen der SED-Diktatur und Grauer Wölfe

Freitag, 13. November 2020 – Die WerteUnion fordert die Bundesregierung auf, stärker gegen Organisationen aus dem linksextremistischen und ausländisch-extremistischen Spektrum vorzugehen.

Um demokratiefeindlichen Ideologien die Öffentlichkeit zu entziehen, seien Verbote für deren Symbole ein angemessenes Mittel. Insbesondere der Gebrauch von Symbolen der SED-Diktatur wie auch der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ aus der Türkei sei zu untersagen, weil diese in jüngster Vergangenheit verstärkt auftreten.

• Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion, erklärt: „Unser Rechtsstaat steht derzeit leider von vielen Richtungen aus unter Beschuss. Dabei geht es längst nicht nur mehr um ‚einheimische‘ Rechtsextremisten – sondern auch Linksextremisten und ausländische Rechtsextremisten wie die sogenannten ‚Grauen Wölfe‘. Eine wehrhafte Demokratie darf keine blinden Flecken haben. Deshalb fordern wir ein Verbot für Symbole der SED-Diktatur und der ‚Grauen Wölfe‘, analog zu den geltenden Verboten für Symbole des Nationalsozialismus.“

Die beanstandeten Symbole sind einerseits das Staatswappen der SED-Diktatur sowie Symbole ihrer einzelnen Staatsorganisationen – wie beispielsweise das „Ministerium für Staatssicherheit“ („Stasi“) oder die „Freie Deutsche Jugend“ („FDJ“); andererseits das Symbol des „Grauen Wolfs“ („Bozkurt“) und der sogenannte „Wolfsgruß“ (Daumen und Finger des rechten ausgestreckten Arms formen den Kopf eines Wolfs).

Quellen:
• Symbole der „Grauen Wölfe“: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-auslaenderextremismusohne-islamismus/was-ist-auslaenderextremismus/rechtsextremistische-tuerken
• Aufmarsch der „Freien Deutsche Jugend“: https://www.mdr.de/thueringen/ostthueringen/jena/fdj-demonstration-links-freie-deutsche-jugend-100.html

Pressekontakt:
Felix Schönherr
Pressesprecher WerteUnion e.V. – Bundesverband

Über die WerteUnion
Die WerteUnion ist die konservative Basisbewegung und am schnellsten wachsende Gruppierung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat deutlich über 4.000 Mitglieder. Zu den prominenten Mitgliedern zählen u.a. der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen sowie der Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt. Die inhaltliche Ausrichtung der WerteUnion ist in dem 2018 verabschiedeten „Konservativen Manifest“ niedergelegt und fokussiert sich auf fünf Thesen für ein starkes Deutschland:
1. Leistung belohnen und fördern.
2. Europa mit Freiraum gestalten.
3. Einwanderung begrenzen und steuern.
4. Innere und äußere Sicherheit stärken.
5. Rentenreform angehen.