WerteUnion „Keine Koalition der Verlierer“

Nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl und dem Scheitern der Jamaika-Sondierung strebt die UnionsfĂŒhrung nun eine Fortsetzung der großen Koalition an.Hierzu erklĂ€rt der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch:„Beinahe 14 Prozent haben Union und SPD bei der Bundestagswahl gemeinsam verloren. Die WĂ€hlerinnen und WĂ€hler haben hierdurch ein eindeutiges Zeichen gesetzt und die große Koalition abgewĂ€hlt! Die WerteUnion lehnt daher eine Fortsetzung der Koalition der Verlierer entschieden ab! Die vergangenen vier Regierungsjahre waren weitestgehend geprĂ€gt von sozialdemokratischer Politik. Zukunftsweisende Projekte fehlten nahezu vollstĂ€ndig. Stattdessen wurde durch Nichtbeachtung nationaler und internationaler Gesetze bzw.. VertrĂ€ge eine unkontrollierte und unverantwortliche Migration kulturfremder Menschen nach Deutschland gefördert.

Ein „Weiter so“ dieser erfolglosen Politik, darf es nicht geben.

Deutschland braucht eine neue Politik, insbesondere bei den Themen Begrenzung der Zuwanderung und der steuerlichen Entlastung des Mittelstandes und von Familien mit Kindern. Dass dies mit der SPD nicht möglich sein wird, liegt auf der Hand und wird durch die aktuellen Forderungen aus der SPD als Voraussetzung zur WeiterfĂŒhrung der Koalition bestĂ€tigt.

Die WerteUnion fordert daher nachdrĂŒcklich, wie bereits zuvor der Wirtschaftsrat der CDU,eine Minderheitsregierung zwischen Union und FDP ein. Die FDP ist der natĂŒrliche Koalitionspartner der Union und nicht die GrĂŒnen!Dass Minderheitsregierungen durchaus erfolgreich Politik gestalten können, zeigen insbesondere die skandinavischen LĂ€nder seit Jahrzehnten eindrucksvoll auf.

Die WerteUnion ist der am 25.03.2017 gegrĂŒndete bundesweite Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union mit 14 LandesverbĂ€nden.

Wir wollen konservative und wirtschaftsliberale KrÀfte stÀrker vernetzen und soerreichen, dass die Union wieder verstÀrkt konservative Positionen vertritt.

PM WerteUnion „Keine Koalition der Verlierer“