WerteUnion „Keine Koalition der Verlierer“

10. Dezember 2017

Nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl und dem Scheitern der Jamaika-Sondierung strebt die Unionsführung nun eine Fortsetzung der großen Koalition an.Hierzu erklärt der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch:„Beinahe 14 Prozent haben Union und SPD bei der Bundestagswahl gemeinsam verloren. Die Wählerinnen und Wähler haben hierdurch ein eindeutiges Zeichen gesetzt und die große Koalition abgewählt! Die WerteUnion lehnt daher eine Fortsetzung der Koalition der Verlierer entschieden ab! Die vergangenen vier Regierungsjahre waren weitestgehend geprägt von sozialdemokratischer Politik. Zukunftsweisende Projekte fehlten nahezu vollständig. Stattdessen wurde durch Nichtbeachtung nationaler und internationaler Gesetze bzw.. Verträge eine unkontrollierte und unverantwortliche Migration kulturfremder Menschen nach Deutschland gefördert.

Ein „Weiter so“ dieser erfolglosen Politik, darf es nicht geben.

Deutschland braucht eine neue Politik, insbesondere bei den Themen Begrenzung der Zuwanderung und der steuerlichen Entlastung des Mittelstandes und von Familien mit Kindern. Dass dies mit der SPD nicht möglich sein wird, liegt auf der Hand und wird durch die aktuellen Forderungen aus der SPD als Voraussetzung zur Weiterführung der Koalition bestätigt.

Die WerteUnion fordert daher nachdrücklich, wie bereits zuvor der Wirtschaftsrat der CDU,eine Minderheitsregierung zwischen Union und FDP ein. Die FDP ist der natürliche Koalitionspartner der Union und nicht die Grünen!Dass Minderheitsregierungen durchaus erfolgreich Politik gestalten können, zeigen insbesondere die skandinavischen Länder seit Jahrzehnten eindrucksvoll auf.

Die WerteUnion ist der am 25.03.2017 gegründete bundesweite Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union mit 14 Landesverbänden.

Wir wollen konservative und wirtschaftsliberale Kräfte stärker vernetzen und soerreichen, dass die Union wieder verstärkt konservative Positionen vertritt.

PM WerteUnion „Keine Koalition der Verlierer“

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